Meldewesen

Irgendwie bin ich nicht dazu gekommen was zu schreiben und der Hype ist schon fast verklungen. Aber irgendwie kann ich es noch immer nocht fassen dass eine Hand voll Politikern aller Coleur quasi im Handstreich fünf Minuten vor Feierabend im Druchwinken elementare Bürgerrechte aushebeln.

Das Thema Adressenverkauf durch die Einwohnermeldeämter habe ich schon immer mit einiger Aufregung zur Kenntnis genommen und es lohnt sich auch der Blick in die ein oder andere Rechenschaftsunterlage größerer Städte um eine Vorstellung davon zu erhalten worum es da geht. Ich finde meine Quelle nicht mehr aber ich habe vor Urzeiten einmal gelesen dass eine Stadt von der Größe Dresdens zum Bispiel bis zu 400.000,-EUR pro Jahr erlöst.

Dass in unseren Datenschutz-sensibiliserten Zeiten von uns gewählte Vertreter hier einfach so “mir nicht dir nichts” der Addressmafia die Straße betonieren ist unfassbar.

Noch vielunfassbarer ist dass alle Parteioberen hinterher von nichts etwas gewusst haben wollen, oder noch viel besser das genaue Gegenteil für den Bürger im Gesetz verankern wollten. Da fragt man sich doch: Wo ist eigentlich der demokratische Meinungsbildungsprozess geblieben? Spielt der noch eine Rolle? Wo ist denn so ein Hammelsprung wenn man ihn braucht?

 

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