Kenia, AfD und die Rundfunkabgabe

Gerade wird in Sachsen Anhalt wieder das Ende der zivilisierten Welt herbei geredet. Dabei entblöden sich SPD und Grüne nicht, der CDU eine Zusammenarbeit mit der AfD zu unterstellen, wenn diese es wagt, etwas gegen die Rundfunkabgabe zu haben.

Wir erinnern uns, die selbe Rundfunkabgabe die erst zum 1.1.2013 in eine Haushaltsabgabe umgemünzt wurde. Damals wurde den öffentlich Rechtlichen durch die Änderung des Erhebungsverfahrens über Nacht jährliche Mehreinnahmen von 1.5 bis 1.6 Millionen Euro in die Kassen gespült, ohne die tatsächliche Bedarfsermittlung durch die Komission zur Ermittlung des Finanzbedarfs der Rundfunkanstalten. Einfach so. Unter dem “hochheiligen Versprechen”, dass das ja auf Jaaaaahre hinaus die Umstrukturierung und neue Medienisierung usw. decken Würde.

Das war mal eben eine Steigerung um 20%.

Keine 7 Jahre Weiter reicht das überhauprnirgendwohin mehr und weitere 5% werden angeblich fällig. Wenn ich meine Ausgaben in 7 Jahren um 25% gesteigert hätte, und entsprechende Mehreinnahmen fordern würde (also Brutto wäre das ja wegen kalter Progression dann etwa 35% mehr oder so) dann hätte dazumal mir Herr Schäuble etwas über die Tugenden der Schwäbischen Continue reading

Urheberrechtsblüten

Irische Zeitungsverleger wollen nun Gebühren für “deep Links” Also Links direkt auf einen Artikel ihres Publikats, wie das Dubliner Anwaltsbüro McGarr im Interesse eines gemmeinnützigen Clienten reklamierte.

Nicht dass die Herrschaften durch vernünftigen Webseitenbau und klassische Internetmöglichkeiten ihre Deckungsbeiträge erwirtschaften wollen und sollen, nein es soll auch noch jeder der ihnen dabei hilft zur Kasse gebeten werden. Ist den Verlegern klar, dass sie damit die Möglichkeiten eines Hypertextbasierten Weltumspannenden Mediums ad absurdum führen, da genau diese Links bei jedem nicht kommerziellen Publisher ausbleiben werden ?

Wahlweise ist das ein direkter Angriff auf die Pressefreiheit, schlimmer noch, die Demokratie, denn denkt man diesen Ansatz konksequenter Weise zu Ende ist ja nicht derjenige der eine Neuigkeit niederschreibt der Urheber der Neuigkeit sondern die Neuigkeit selbst … Also werden Urheberrechtsgebühren für meine Pressemitteilung, meinen Verkehrsunfall,mein Gerichtsverfahren … was auch immer ich im realen Leben anstellen mag fällig, von jenen die darüber im Interesse der Demokratie und Pressefreiheit berichten wollen. Pressefreiheit ist ungleich Gebührenfreiheit.

Ob die im Straucheln befindlichen klassischen Medien sich mit solchen Denkweisen einen Gefallen tun oder sich nicht auch noch ihrer Demokratischen Aufgabe entmannen, sei einstweilen dahin gestellt.

k.y.p. F.