Kenia, AfD und die Rundfunkabgabe

Gerade wird in Sachsen Anhalt wieder das Ende der zivilisierten Welt herbei geredet. Dabei entblöden sich SPD und Grüne nicht, der CDU eine Zusammenarbeit mit der AfD zu unterstellen, wenn diese es wagt, etwas gegen die Rundfunkabgabe zu haben.

Wir erinnern uns, die selbe Rundfunkabgabe die erst zum 1.1.2013 in eine Haushaltsabgabe umgemünzt wurde. Damals wurde den öffentlich Rechtlichen durch die Änderung des Erhebungsverfahrens über Nacht jährliche Mehreinnahmen von 1.5 bis 1.6 Millionen Euro in die Kassen gespült, ohne die tatsächliche Bedarfsermittlung durch die Komission zur Ermittlung des Finanzbedarfs der Rundfunkanstalten. Einfach so. Unter dem “hochheiligen Versprechen”, dass das ja auf Jaaaaahre hinaus die Umstrukturierung und neue Medienisierung usw. decken Würde.

Das war mal eben eine Steigerung um 20%.

Keine 7 Jahre Weiter reicht das überhauprnirgendwohin mehr und weitere 5% werden angeblich fällig. Wenn ich meine Ausgaben in 7 Jahren um 25% gesteigert hätte, und entsprechende Mehreinnahmen fordern würde (also Brutto wäre das ja wegen kalter Progression dann etwa 35% mehr oder so) dann hätte dazumal mir Herr Schäuble etwas über die Tugenden der Schwäbischen Continue reading

Meinung: Will die SPD überhaupt noch gewählt werden?

Olaf Scholz also. Der neue SPD Kanzlerkandidat. Juchhu. Ich weiss nicht ob ich lachen oder weinen soll.

Grundsätzlich vorab: ich halte mich selbst für einen sozial ökologisch eingestellten Menschen. Punkt aus um. Wenn man sich sozial sein leisten können will, so als Gesellschaft, muss man ökologisch und langfristig nachhaltig wirtschaften – die Wirtschaft entwickeln sonst fressen die Folgekosten jedes soziale Gefüge auf. Diese Beispiele gibt es zu Hauf auf der Welt. Insofern also halte ich mich “eigentlich” für das Kernklientel der SPD.

Anstehend, ein neue Bundestagswahl war nun denn auch klar, dass recht bald ein neuer Kanzlerkandidat, eine Kanzlerkandidatin gekürt werden müsste. Continue reading